Gelungener Verkehrsgerichtstag in Goslar

Der Deutsche Verkehrsgerichtstag in Goslar (VGT) ist üblicherweise Ende Januar der erste große Termin des Jahres für die Verkehrs- und Mobilitäts szene. In 2021 fand er Corona-bedingt nur sehr eingeschränkt statt. In diesem Jahr entschied der Vorstand, dem ich auch angehöre, ihn wieder „richtig “zu veranstalten – allerdings im August und nicht wie sonst im Januar. Etwas ungewohnt war es schon, bei sommerlichen Temperaturen die Veranstaltungen zu besuchen oder die Eröffnung in der Kaiserpfalz zu erleben, bei der auch der Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing sprach.

Darüber hinaus war es aber wie in alten Zeiten. Der VGT bot schon immer im Rahmenprogramm gute Gelegenheit, das Netzwerk zu pflegen und sich intensiver auszutauschen. So lud auch die Deutsche Verkehrswacht (DVW) wieder zum Mittagsimbiss in den Turmsaal des Tagungshotels „Achtermann “ein. Ich habe mich gefreut, dass neben Mitgliedern, Partnern und Freunden der Verkehrswacht, der BASt-Präsident Prof. Dr. Markus Oeser, der DVR-Präsident Prof. Dr. Walter Eichendorf oder auch der Ministerialdirektor Guido Zielke, für Straßenverkehr zuständiger Abteilungsleiter des BMDV, mit dabei waren.

Für die Verkehrswacht ist der VGT vor allem inhaltlich bedeutsam, weil wir uns hier zum aktuellen Stand der Debatte in verschiedenen Bereichen der Verkehrssicherheit informieren können und unsere Expertise und Erfahrungen in der Präventionsarbeit in die Diskussion einbringen. Wie in jedem Jahr geben wir wichtige Impulse für die VGT-Empfehlungen.

So hat sich der Arbeitskreis IV mit der Radverkehrssicherheit auseinandergesetzt; also eines der Kernthemen in der DVW. Geleitet wurde der Arbeitskreis von der DVW-Vizepräsidentin Kirsten Lühmann, die als ehemalige Polizistin und Mitglied des Bundestags-Verkehrsausschusses viel Erfahrung mitbrachte. Unter den Referenten war auch Siegfried Brockmann in seiner Funktion als Leiter der Unfallforschung der Versicherer. Zudem leitet er den Wissenschaftlichen Beirat der DVW.

Mit den Ergebnissen bin ich persönlich sehr zufrieden. So empfahl der Arbeitskreis IV unter anderem bei der Infrastruktur nachzubessern und Verkehrserziehung und Fahrradtrainings bei der Umsetzung von Maßnahmen stärker zu berücksichtigen. Besonders bei Jugendlichen brauchen wir weiterführende Angebote nach der Grundschule und auch der Fahrradhelm muss als Grundausrüstung auf dem Sattel verstanden und kommuniziert werden.

Ein weiterer interessanter Arbeitskreis behandelte das Thema „Cannabis im Straßenverkehr “. Für uns ist dabei klar, dass ähnlich wie bei Alkohol eine aktive Verkehrsteilnahme unter dem Einfluss berauschender Mittel nicht sicher sein kann! Vor dem Hintergrund einer geplanten Legalisierung des Cannabis-Konsums muss jedoch das Verkehrsrecht auf die Verhältnismäßigkeit bei der Sanktion von Verstößen geprüft und ggf. überarbeitet werden. Keine leichte Aufgabe. Einigkeit schien jedoch bei der Anhebung des Grenzwertes zu bestehen, der den Wirkungszusammenhang zwischen Konsum und der Einschränkung der Fahrtüchtigkeit nachweist.

Für mich war dieser VGT-Auftakt nach Corona sehr erfolgreich und ich hoffe, dass wir auch hier perspektivisch wieder zur „Normalität “übergehen können.