„Der Weg ist das Ziel“ – Verkehrssicherheitsprogramm 2030

Auch Verkehrssicherheitsarbeit braucht Perspektiven und Ziele. Als ich im Februar 2001 als Bundesverkehrsminister das erste gesamtdeutsche Verkehrssicherheitsprogramm (VSP) mit dem sperrigen Titel „Programm für mehr Sicherheit im Straßenverkehr “in Deutschland für die Dekade 2001 bis 2011 vorstellte, betraten wir an vielen Stellen Neuland. Am 2. Juni 2021 wurde im Bundeskabinett nun die dritte Fortschreibung für 2021 – 2030 beschlossen und damit die Strategie des Bundes zur Vermeidung von Unfällen und Unfallfolgen mit konkreten Maßnahmen benannt. Zusätzlich wurden mit einem „Pakt für Verkehrssicherheit “nun auch Länder und Kommunen stärker einbezogen und den Verbänden der Verkehrssicherheit mehr Möglichkeit der Mitwirkung gegeben.

Das neue Programm geht einen wichtigen Schritt in Richtung „Vision Zero “und es ist gut, dass der Bund seine aktive Rolle erkennt und wahrnimmt und als Koordinator auch gegenüber Ländern und Kommunen auftreten möchte. Was für mich ebenfalls sehr wichtig ist, sind erweiterte konkrete Zielvorgaben. Im neuen VSP heißt es, bis 2030 soll die Zahl der Verkehrstoten um 40 Prozent reduziert und die Zahl der Schwerverletzten deutlich gesenkt werden. Dieses Ziel war auch schon im letzten Programm 2011 – 2020 genannt. Wir haben es leider verfehlt und trotzdem war es eine richtige Vorgabe.

Konkrete Vorgaben sind Motivation zum Erreichen der Schritte zur „Vision Zero “. Hier gilt auch der Satz „Der Weg ist das Ziel “. Wir als Verkehrswacht werden unsere „Hausaufgaben machen “und uns wie gewohnt den Herausforderungen stellen. Immerhin sind wir einer der größten Umsetzer bewährter Projekte und Maßnahmen in Deutschland. Die Themen und Inhalte des aktuellen VSP wurden diesmal durch Verbände, Organisationen und Institutionen der Mobilitätsszene mitgestaltet. Auch die DVW hat sich an den Workshops beteiligt und unsere Erfahrungen und Sichtweise eingebracht. Es finden sich darum vielfältige Handlungsfelder und zeitgemäße Aufgaben in der Präventionsarbeit, wie zum Beispiel neue digitale Bereiche. Der Großteil der Ansätze und Themen sind lange bekannt, denn die Probleme der Verkehrssicherheit haben sich nur wenig verändert, aber neue Herausforderungen, wie z. B. „digitale “Ablenkung, sind hinzugekommen.

Die Verkehrswacht hat viele der Handlungsfelder des VSP in ihrer Präventionsarbeit schon seit langer Zeit abdeckt. Dazu zählen essentielle Maßnahmen, wie die Verkehrserziehung mit Kindern und Jugendlichen, sichere Mobilität älterer Menschen, Fahrsicherheitstrainings oder auch die Sicherheit von Radfahrenden. Dabei geht es uns vor allem um das richtige und sichere Verkehrsverhalten und wir motivieren in sämtlichen Bereichen für ein rücksichtsvolles Miteinander. Den neuen Bedrohungen im Verkehr haben wir neue Konzepte entgegengesetzt.

Das neue Programm bestätigt, wie wichtig die Arbeit der Verkehrswachten in Deutschland ist und welchen Beitrag wir zur „Vision Zero “leisten. Letztlich sind auch einige der DVW-eigenen Zielgruppenprojekte, die vom Bund gefördert werden, explizit aufgeführt. Trotzdem können wir die Ziele nicht erreichen, wenn nicht alle Akteure auf politischer und gesellschaftlicher Ebene gemeinsam darauf hin- und vor allem zusammenarbeiten, wie es der „Pakt für Verkehrssicherheit “vorsieht.

Das Verkehrssicherheitsprogramm 2030 ist damit auch ein Signal an die nächste Bundesregierung, denn die Sicherheit des mobilen Menschen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Parlament und Bundesregierung werden auch in Zukunft mit allen Akteuren der Mobilitätsszene ein konstruktives Miteinander pflegen, so wie wir es auch von allen Verkehrsteilnehmern erwarten können. Nur so befördern wir einen konstruktiven Austausch zwischen Politik und Gesellschaft und werden gemeinsam letztlich erfolgreich sein auf dem Weg zur „Vision Zero.